Schönhausener Schlossgespräche
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Norbert Lammert

Bundestagspräsident

26. Februar 2013

 

 

Gerne “Talk”,
ungern “Show”!
Zur Erinnerung an ein ernsthaftes, gelegentlich unterhaltsames Gespräch über die Gott und die Welt
Norbert Lammert
26.2.2013

 

 

Niemand wird ernsthaft etwas anderes behaupten

 

Über zwanzig Jahre hat das Schloss keinen Präsidenten mehr gesehen. Moderator Robert Rauh wollte auf die historische Einordnung des hohen Besuches in seiner Begrüßung nicht verzichten. Und in der Tat: Der letzte Präsident, der im Schloss (Nieder-)Schönhausen logierte, war im Oktober 1989 Michael Gorbatschow. Nun kam der Präsident des Deutschen Bundestags, der zweite Mann im Staat.
Überhaupt Schönhausen. Norbert Lammert stammt aus dem Ruhrgebiet und war zum ersten Mal in der Gegend. Und sich des historischen Moments offenbar nicht bewusst; da darf man Nieder und Hohen schon mal verwechseln. Dass er sich in seinem Hohen Haus dagegen bestens auskennt, bewies der Bundestagspräsident nicht nur bei Fragen zur Funktionsweise des Parlaments, sondern auch beim „personenadäquaten Quiz“ über „Parlamentsdeutsch“. Norbert Lammert überzeugte erwartungsgemäß mit Eloquenz und Bildung, mit Ironie und Schlagfertigkeit. Auch mit Klartext - bis auf die Frage, ob und warum er das Amt des BundesPRÄSIDENTEN abgelehnt habe. Aber der Reihe nach.

 

„Das war schon dreist.“

Eigentlich wollte Norbert Lammert Musiker und noch lieber Fußballer werden. Die Eltern waren jedoch der Meinung, diese Sportart sei zu gefährlich. So spielte er im Vfl Bochum nicht Fußball, sondern Handball. Die ersten Lacher hatte er auf seiner Seite, als er ergänzte: „Ein Trauma, was mich bis in meine späten Lebensjahre begleitet. Und im Übrigen den Verein noch mehr.“ Später kickte er dennoch und schaffte es bis in die Abgeordnetenmannschaft des Deutschen Bundestags. Ohne förmliche Genehmigung der Erziehungsberechtigten.

Seinen Weg in die Politik verhinderten sie dagegen nicht. Im Gegenteil: Das Interesse wurde früh im Elternhaus geweckt. Vater Ferdinand Lammert arbeitete nicht nur als Bäckermeister, sondern saß als CDU-Mitglied auch im Rat der Stadt Bochum. Für fünf Jahre in den 1970er-Jahren dann auch Sohn Norbert. Für die gleiche Partei, in die der Abiturient mit 18 Jahren (1966) eingetreten war. Welche Rolle der Vater bei dieser Entscheidung gespielt habe, wollte Rauh wissen. „Keinen drängelnden Einfluss“, antwortete Lammert zögerlich, es sei „eher eine Mischung aus Zufriedenheit und Besorgnis“ gewesen. Die Besorgnis war offenbar berechtigt: Im Bochumer Stadtrat bildete der Jungpolitiker Norbert mit drei weiteren CDU-Abgeordneten eine „informelle Oppositionstruppe“ innerhalb der eigenen Fraktion. Im Nachhinein müsse er sagen: „Das war schon dreist.“ Heute spreche Norbert Lammert mit seinem 91-jährigen Vater jedoch mit sehr viel „wechselseitiger Freundlichkeit“ über dessen wohl „politisch schwierigsten Jahre“. Es ist verständlich, mit welcher Erleichterung der Vater den Wechsel des Sohnes von der nordrhein-westfälischen Kommunal- in die Bundespolitik aufgenommen haben muss.

Der CDU Bochum ist Norbert Lammert bis heute treu geblieben. Erst im Dezember wählten sie ihn mit knapp 98 % der Stimmen erneut zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2013. Allerdings räumte der Politikprofi ein, dass es im Ruhrgebiet eine Illusion sei, als CDU-Kandidat den Wahlkreis direkt zu gewinnen. Wenn das passiere, müsse die SPD sich Sorge um die 5%-Klausel machen. Ob er denn in der nächsten Legislaturperiode wieder als Bundestagspräsident zur Verfügung stehe? Die Antwort war einmal mehr eine typische Lammert-Formulierung: „Ich hätte noch gründlicher überlegt, ob ich wieder kandidiere, wenn ich das für mich ausgeschlossen hätte.“

 

Ein Störfall für die Bundeskanzlerin?

Norbert Lammert ist seit 1980 Mitglied des Bundestages und seit 2005 dessen Präsident.  Gefragt nach den charakterlichen Voraussetzungen für dieses protokollarisch zweithöchste Amt im Staat, antwortete er zunächst spontan: „Weiß ich nicht.“ Überlegte dann und nannte: Erfahrung, Fingerspitzengefühl und Autorität. Ob er sich vor seiner Wahl bewusst gewesen sei, dass er über genau diese Voraussetzungen verfüge: „Das war mir nicht klar. Ich habe aber auch nie Zweifel gehabt, dass ich das können würde.“

Robert Rauh verwies auf die Berichte über Norbert Lammert, in denen immer wieder betont werde, wie sehr er sich mühe, gegen den Bedeutungsverlust des Bundestags anzukämpfen.
Woran es denn liege, dass auch in der Öffentlichkeit der Eindruck existiere, dem Parlament mangle es im Gegensatz zur Regierung und zum Bundesverfassungsgericht an Selbstbewusstsein? Der Bundestagspräsident führte zwei Gründe an: Das immer häufiger auftretende Krisenmanagement der Regierung (Stichwort Euro-Krise) erwecke den Eindruck, das Parlament segne offenbar nur ab, was die Regierung auf den Weg gebracht habe. Und zweitens die Medien: Berichtet werde primär über Regierung. Berichte über gewählte Gremien würden dagegen nur ein Viertel der gesamten politischen Berichterstattung ausmachen. 

Bezug nehmend auf den SPIEGEL-Artikel über Norbert Lammert „Der Störfall“ fragte Rauh provokativ, ob Angela Merkel den Bundestagspräsidenten als einen Störfall sehe. Lammert antwortete grinsend: „Das einzig senkrechte Verfahren zur Klärung dieser Frage besteht darin, dass Sie die Bundeskanzlerin hier einladen. Ich setze mich dann in die letzte Reihe und bin mal gespannt, was sie sagt.“ Rauh gab nicht auf: Ob er sich denn als Störfall sehe? „Ja, in dem ganz grundsätzlichen Sinn: Dass ein Parlament stören muss, sonst ist es überflüssig.“
Ausweichen wollte er der zuvor gestellten Frage dann doch nicht: Er glaube schon, dass die Kanzlerin „das gelegentlich als nervig“ empfinde. Er finde ja „auch nicht alles begeisternd“, was die Regierung präsentiere. Aber sie könne damit gut umgehen. Besser als mancher Vorgänger im Amt. Sie leide nicht „so sehr unter dieser Vorstellung, das alles, was ihr die Arbeit schwer macht, auch eine Majestätsbeleidigung ist“. Dabei sei von Vorteil, dass er sie schon seit Anfang der 1990er-Jahre kenne: Man könne dann ohne die öffentliche Beobachtung „vielleicht tatsächlich ein stabileres Vertrauensverhältnis aufbauen als das später in solchen Ämtern und Funktionen ohne eine solche Vorgeschichte möglich wäre“.  

 

„Zu meinen Lebzeiten versucht das keiner mehr.“

Thematisiert wurde auch das Miss-Verhältnis zwischen Gesetzes-Initiativen und der dafür zur Verfügung stehenden Beratungszeit im Parlament. Es gäbe nur „zwei seriöse Optionen“, so Lammert, „Entweder wir reduzieren unsere eigene Papierproduktion auf das Volumen, das wir auch ernsthaft bewältigen können. Oder wir erweitern die Beratungszeit, was im Klartext bedeutet: die Sitzungswochen des Bundestags. Beide Alternativen erscheinen den Kollegen aber als unpassend.“ Auf die Bemerkung des Moderators, in der letzten Legislaturperiode habe der Bundestag 14.000 Einzeldokumente produziert (Rekord in der deutschen Parlamentsgeschichte), spitzte Norbert Lammert das Problem ironisch zu: Angesichts der gigantischen Papiermenge könne man den Bundestag für einen der „bedeutendendsten Altpapierhändler in Deutschland halten“.

Die Auseinandersetzungen zwischen Parlamentspräsidium und den Fraktionsführungen vertiefte Rauh am Beispiel des Rederechts für „Abweichler“ im Herbst 2011. Wobei Lammert auf die Besonderheit dieses Konfliktes verwies: Er habe „ähnliche Situation davor und danach nie wieder erlebt“. Alle Fraktionen hätten sich ausnahmslos und wechselseitig überboten in der Empörung „über die Eigenmächtigkeit, Abgeordneten das Wort erteilt zu haben, obwohl die Fraktionen sie nicht als Redner benannt hätten“. Diese Hartnäckigkeit habe wiederum seine Hartnäckigkeit befördert, den Streit auch durchzufechten. Er habe erklärt, es gäbe nur zwei Alternativen: Entweder die Fraktionsführungen akzeptieren, dass er das auch künftig „mit Fingerspitzengefühl“ praktiziere oder sie wählen einen neuen Präsidenten. Ob der Streit denn ausgestanden sei, fragte Rauh und Lammert antwortete wie aus der Pistole geschossen: „Ja, zu meinen Lebzeiten versucht das keiner mehr.“

 

„Entertainisierung des deutschen Fernsehens“ 

Vehement plädierte Norbert Lammert für die Übertragung von Bundestagsitzungen in den öffentlich-rechtlichen TV-Programmen. Ihm sei auch bewusst, dass die typische Parlamentsdebatte einen geringen Unterhaltungswert besitze, aber sein Argument für diese Notwendigkeit sei auch ein anderes: Die Sitzungen des Parlaments sind laut Verfassung öffentlich und das Volk hat demnach einen Anspruch, wenigstens passiv daran teilzuhaben. Diesen Anspruch sollten die gebührenfinanzierten Sender auch einlösen. Das Argument der geringen Quote zähle für ihn nicht, da diese Sender das Privileg hätten, sich auch aus Steuergeldern zu finanzieren. Verweigern sie sich der Übertragung, dann hätten sie auch keinen Anspruch auf Gebührenfinanzierung. Applaus! 

Angesprochen auf Stefan Raabs neue Politik-Talkshow „Absolute Mehrheit“, die Norbert Lammert schon vor der ersten Sendung als „absoluten Unfug“ bezeichnete, generalisierte der Bundestagspräsident noch einmal leidenschaftlich seine Kritik am deutschen Fernsehen: Mit dem Hinweis auf den Bestseller des amerikanischen Medienwissenschaftlers Neil Postman „Wir amüsieren uns zu Tode“ erklärte er, das Problem, das auch diesem Format zugrunde läge, sei genau sein Vorwurf: „Die Entertainisierung von allem und jedem.“ Noch einmal Applaus. Lammert schob nach: „Und Stefan Raab ist der größte Virtuose dieses Anliegens.“
Rauh wollte dann noch erfahren, ob denn Lammerts Ablehnung, an einer TV-Politik-Talkshow teilzunehmen, grundsätzlich sei. Allen einschlägigen Moderatoren und Intendanten habe er gesagt: „Überall da, wo man mir die Gelegenheit gibt, zu ernsthaften Sachverhalten mit fünf ununterbrochenen aufeinanderfolgenden Sätzen antworten zu dürfen, stehe ich sofort zur Verfügung. Dann schieden aber alle Talkshowformate aus.“

Es war daher von Moderator und Medienassistent Matthias Pasler gewagt, gleich im Anschluss an diese Ausführungen dem Bundestagspräsidenten ein Quiz zuzumuten. Dessen Grundlage – die vom Bundestag herausgegebene Broschüre „Parlamentsdeutsch“ -  wurde zwar als „seriös“ angepriesen; allerdings unterschied sich dieses „Showelement“ kaum vom bekannten Millionär-Getöse. „Was habe ich jetzt gewonnen?“, wollte Lammert wissen, nachdem er alle Fragen richtig beantwortet hatte. Als ihm Rauh daraufhin ein Glas Sekt im Anschluss versprach, kommentierte der Gast: „Bei Stefan Raab wäre es attraktiver gewesen.“  

 

Was brauchen wir?

Im letzten Teil wurde Norbert Lammerts Neu-Übersetzung des Vater unser Gegenstand des Gesprächs. Wobei man von einer Neu-Übersetzung eigentlich nicht sprechen könne, da ja niemand das Original des bekanntesten Gebets der Christen kennt. Nachdem Pasler die Version des Bundestagspräsidenten vorgetragen hatte, wurde sie exemplarisch anhand einer Textzeile mit der ökumenischen Version von 1970 verglichen. Während es dort heißt: Unser tägliches Brot gib uns heute  entfällt bei Lammert die Bitte um Brot. Stattdessen heißt es: Gib uns das, was wir brauchen. Hier stelle sich automatisch die Frage, so Rauh, „Was brauchen wir?“ Allein dass Sie die Frage stellen, erklärte Lammert, „belegt doch, dass hier nichts entfällt“. Diese formelhafte Zeile erzeuge „in der Regel überhaupt keine Nachfrage mehr, während Sie meine vergleichbar simple Formulierung prompt zum Gegenstand eine Nachfrage machen. Das war beabsichtigt.“

Am Ende des Gesprächs kam die Bundespräsidenten-Frage. Dass dieses Thema heikel ist und nur augenzwinkernd zu bewältigen ist, merkte man beiden an: Der Moderator formulierte grinsend knappe Fragen und der Gast antwortete humorig und äußerst schmallippig. Erstaunlich, dass Rauh ohne Zusatzfrage und das Publikum ohne Husten die langen Wartepausen von Lammerts Antworten auszuhalten vermochte. Ein Auszug: Ob es zuträfe, dass er zwei Mal im Gespräch als Bundespräsident gewesen wäre und beide Male abgesagt hätte. „Abgesagt habe ich einmal.“ Bei welcher Wahl das gewesen sei? „Habe ich vergessen.“ Wie denn die Bundeskanzlerin auf seine Absage reagiert habe? „Mit der Professionalität, die ich erwartet habe.“ (Gelächter) Prinzipiell sei er aber der Meinung, dass das Amt auch anderweitig adäquat besetzt werden könne. Und dass er in seinem Amt „wesentlich besser eingesetzt“ sei. 

Tapfer schlug sich Norbert Lammert zum Schluss auch bei den obligatorischen Halbsätzen. Wenn der SPIEGEL ihn auf „erfrischende Weise gestrig“ bezeichne, bedeute dies, dass deren  Beobachtungsgabe „auch schon mal ausgeprägter war“. Und zurückreisen würde er gern in das Jahr 1989, weil er im fernen Bonn saß und beispielsweise die Maueröffnung mit Norbert Blüm nur am heimischen Fernseher verfolgen konnte. Kurzum: „Das Jahr noch mal. Dafür würde ich notfalls auf die Bundestagswahlen verzichten.“

 

Christian Wagenburg

 

 

Zur Biografie

 

Norbert Lammert, der 1948 in Bochum als ältestes von sieben Kindern eines Bäckermeisters geboren wurde, engagierte sich schon als Schüler für die CDU, in die er 1966 mit 18 Jahren eintrat. Der promovierte Sozialwissenschaftler begann seine politische Laufbahn in der nordrhein-westfälischen Kommunalpolitik, wurde 1980 Mitglied des Deutschen Bundestages, dessen Präsident er seit 2005 ist. Damit hat er nach dem Bundespräsident das höchste Staatsamt inne. 
Norbert Lammert, der einräumt „eine gewisse Neigung zu und Freude an spitzen Formulierungen“ zu haben, agiert überparteilich und unabhängig: Als „Hüter der Parlamentssouveränität“ verschaffte er sich als Bundestagspräsident Respekt in allen politischen Lagern. Und er gilt als der „wortmächtigste Kritiker Angela Merkels“. So verurteilte er lange vor der Energiewende der Kanzlerin öffentlich die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke.
Norbert Lammert meidet politische Talkshows, weil diese nur die politischen Debatten simulieren würden. Er argumentiert lieber im Parlament – und heute bei uns im Schloss.

 

 

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